Die Fluglinie Romanian Air Transport (Tarom) hat die wöchentlichen Charterflüge aus Düsseldorf, mit denen seit 1993 rumänische, türkische und libanesische Staatsangehörige abgeschoben wurden, eingestellt. HAMBURG, 27. Juli. "Aufgrund unerwarteter Aktivität deutscher Menschenrechtsaktivisten in Büros der Tarom in Frankfurt, Düsseldorf und Berlin haben wir uns entschieden, mit dieser Art der Beförderung aufzuhören", sagt Tarom-Generalmanager, Nicolai Demetriade. Das antirassistische Netzwerk "kein mensch ist illegal" hatte in den vergangenen Monaten gegen die Praxis der Sammelabschiebungen mit Tarom protestiert. Manfred Braun, Referent für Rückführungen im Innenministerium Nordrhein-Westfalen, bestätigte, dass Tarom die Charterflüge im Juni eingestellt habe. Der Vertrag zwischen der rumänischen Fluglinie und der Bezirksregierung Düsseldorf sei sowieso ausgelaufen. "Im Rahmen der Neuverhandlungen hat Tarom sehr hohe wirtschaftliche Vorstellungen entwickelt, die wir nicht bereit waren zu erfüllen", sagt Braun. Bei der Bezirksregierung Düsseldorf, dem Vertragspartner von Tarom, hieß es, die Gründe für den Ausstieg seien nicht bekannt.

Ersatz ist allerdings gefunden: Die deutsche FTI-Fluggesellschaft führte am 3. Juli eine Sammelabschiebung türkischer Staatsangehöriger nach Istanbul unter Bewachung des Bundesgrenzschutzes (BGS) durch, weitere Charterflüge sind geplant. FTI-Geschäftsführer Godwin Demicoli zeigte sich über den Abschiebecharter überrascht: "Ich mache das aus Prinzip nicht", sagte er. Der Charter sei über einen Vermittler gebucht worden, der ihn nicht über den Zweck des Fluges aufgeklärt habe. Er bemühe sich, weitere Abschiebeflüge zu stornieren. "Wir finden die Entscheidung der Tarom sehr eindrucksvoll", sagt Claus-Ulrich Prößl, Vorsitzender des Arbeitskreises Asyl NRW e.V.. Die Fluglinie sei vor zwei Jahren in die Kritik geraten, weil das Sicherheitspersonal von Tarom unfreiwillige Passagiere mit Elektroschockgeräten traktiert habe.

Um die Zahl der für Abschiebungen eingesetzten Beamten des BGS zu verringern, ist die Bundesgrenzschutzdirektion seit Jahren bestrebt, mit Flugunternehmen Absprachen zu treffen, damit diese die Ausreisepflichtigen mit eigenem privaten Sicherheitspersonal bewachen. Zur Zeit stellen 16 Luftverkehrsgesellschaften eigenes Sicherheitspersonal als Flugbegleiter zur Verfügung. In der Regel absolvieren die Sicherheitskräfte einen zehntägigen "Rückführungslehrgang" beim BGS. Dennoch hat das Sicherheitspersonal nur so genannte Jedermannsrechte. Es kann zum Beispiel aus Notwehr handeln und für Ruhe an Bord sorgen, eine Abschiebung durchsetzen darf es aber nicht. Auf Linienflügen befördert Tarom weiter ausreisepflichtige rumänische Staatsangehörige, wenn sie "dieser Art des Transportes zustimmen" so der Tarom General-Manager. Die Piloten seien instruiert, keine Passagiere zu befördern, die sich dem Flug beim Betreten der Maschine widersetzen. Dies ist vergleichbar mit der belgischen Fluglinie Sabena, die seit dem Tod der 20-jährigen Semira Adamu während einer Abschiebung keine Zwangspassagiere mehr befördert. Bei der Lufthansa, in deren Maschinen zwei Menschen während einer zwangsweisen Abschiebung starben, müssen Passagiere, die nicht geflogen werden wollen, "erkennbar Widerstand leisten", damit sie nicht die unfreiwillige Reise antreten müssen.